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Nachdem ewig diskutiert wurde, ob die umstrittenen Netzsperren eingeführt werden oder nicht, ist es nun offiziell, dass es sie nicht geben wird, obwohl der Bundespräsident das Gesetz vor Kurzem noch absegnete.
Im vergangenen Jahr fanden unzählige Demos gegen die Netzsperren statt, denn man zweifelte an deren Wirksamkeit und sah sie nur als Instrument der Zenur, mit der sich die Bundesregierung den Weg bereiten wollte. Bei netzsperren.com gibt es Plakate von dem Demonstrationen, die den Standpunkt der Netzsperren-Gegner deutlich machen. Auch injelea.de bringt Argumente gegen diese Stoppschilder im Internet. Im Großen und Ganzen hält man das Löschen dieser Webseiten für effektiver. Die Sperren wären nur Augenwischerei.
Nun verhielt sich das so, dass Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben hatte, doch durch einen Erlass des Innenministeriums wurde es nun de facto wieder aufgehoben. Eigentlich hätte es heute in Kraft treten sollen.
Die schwarz-gelbe Regierung sieht in ihrem Koalitionsvertrag keine Sperrlisten vor, sondern folgt dem Grundsatz "löschen statt sperren", weshalb das Gesetz so nun nicht in Kraft treten konnte, deshalb löste das Innenminesterium dieses Dilemma mit einem Erlass.
Im vergangenen Jahr fanden unzählige Demos gegen die Netzsperren statt, denn man zweifelte an deren Wirksamkeit und sah sie nur als Instrument der Zenur, mit der sich die Bundesregierung den Weg bereiten wollte. Bei netzsperren.com gibt es Plakate von dem Demonstrationen, die den Standpunkt der Netzsperren-Gegner deutlich machen. Auch injelea.de bringt Argumente gegen diese Stoppschilder im Internet. Im Großen und Ganzen hält man das Löschen dieser Webseiten für effektiver. Die Sperren wären nur Augenwischerei.
Nun verhielt sich das so, dass Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben hatte, doch durch einen Erlass des Innenministeriums wurde es nun de facto wieder aufgehoben. Eigentlich hätte es heute in Kraft treten sollen.
Die schwarz-gelbe Regierung sieht in ihrem Koalitionsvertrag keine Sperrlisten vor, sondern folgt dem Grundsatz "löschen statt sperren", weshalb das Gesetz so nun nicht in Kraft treten konnte, deshalb löste das Innenminesterium dieses Dilemma mit einem Erlass.
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