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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, hält es weiterhin für erforderliche die Partei Die Linke zu beobachten.
Bei den Linken fragt man sich, warum diese Beobachtung überhaupt nötig sei, wie es bei linksnet.de heißt, aber Heinz Fromm sagte nun, dass die Partei immer noch offenen extremistischen Zusammenschlüssen, wie Die Kommunistische Plattform angehöre. Zudem seien in programmatischen Aussagen immer noch die Rede von einer Veränderung der Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse. Außerdem arbeite die Partei mit extremistischen Organisationen im In- und Ausland zusammen.
Laut Verfassungsschutzpräsidenten werden im rechtsextremen Bereich weiterhin noch die DVU und die NPD beobachtet. Die DVU kämpft mit Mitgliederschwund und die NPD hat Geldsorgen, dennoch sollte man diese Partei nicht unterschätzen, warnte Fromm, denn sie seien nach wie vor in der Lage, genügend Anhänger zu mobilisieren.
Bei den Linken fragt man sich, warum diese Beobachtung überhaupt nötig sei, wie es bei linksnet.de heißt, aber Heinz Fromm sagte nun, dass die Partei immer noch offenen extremistischen Zusammenschlüssen, wie Die Kommunistische Plattform angehöre. Zudem seien in programmatischen Aussagen immer noch die Rede von einer Veränderung der Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse. Außerdem arbeite die Partei mit extremistischen Organisationen im In- und Ausland zusammen.
Laut Verfassungsschutzpräsidenten werden im rechtsextremen Bereich weiterhin noch die DVU und die NPD beobachtet. Die DVU kämpft mit Mitgliederschwund und die NPD hat Geldsorgen, dennoch sollte man diese Partei nicht unterschätzen, warnte Fromm, denn sie seien nach wie vor in der Lage, genügend Anhänger zu mobilisieren.
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