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Die österreichische Regierung hat das neue Terrorgesetz bestätigt. Ab dem 1. August 2010 soll dieses in Kraft treten.
Österreich mag darüber wohl gar nicht weiterdenken. Wie in dem Blog Weiterdenken erfährt, scheint sich der Österreicher nicht ganz über dieses Gestz zu freuen.
Ab August soll jeder bestraft werden, der in einem Terror-Camp teilnimmt. Lehrer bekommen bis zu zehn Jahre Haft, Schüler fünf Jahre. Bislang verständlich. Doch es kommt noch mehr: Jeder, der Terrorismus in igrendeiner Form gutheißt, soll ebenfalls bestraft werden. Das heißt, wenn man sich auch nur im Geringsten positiv über Terrorismus äußert, kann ins Gefängnis wandern. Sei es nur eine Form von Verständnis - am besten, man spricht überhaupt nicht mehr über Terror.
Außerdem sollen auch alle eine Strafe bekommen, die sich negativ über Menschen wegen ihrer Rasse, Religion, ihres Geschlechts etc. äußern.
In Deutschland wurde bislang noch kein Terrorgesetz solcher Art in Erwägung gezogen.
Österreich mag darüber wohl gar nicht weiterdenken. Wie in dem Blog Weiterdenken erfährt, scheint sich der Österreicher nicht ganz über dieses Gestz zu freuen.
Ab August soll jeder bestraft werden, der in einem Terror-Camp teilnimmt. Lehrer bekommen bis zu zehn Jahre Haft, Schüler fünf Jahre. Bislang verständlich. Doch es kommt noch mehr: Jeder, der Terrorismus in igrendeiner Form gutheißt, soll ebenfalls bestraft werden. Das heißt, wenn man sich auch nur im Geringsten positiv über Terrorismus äußert, kann ins Gefängnis wandern. Sei es nur eine Form von Verständnis - am besten, man spricht überhaupt nicht mehr über Terror.
Außerdem sollen auch alle eine Strafe bekommen, die sich negativ über Menschen wegen ihrer Rasse, Religion, ihres Geschlechts etc. äußern.
In Deutschland wurde bislang noch kein Terrorgesetz solcher Art in Erwägung gezogen.
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