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Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat nun im koalitionsinternen Streit um eine EU-Mitgliedschaft der Türkei noch einmal nachgelegt. FDP und CSU können sich offensichtlich in diesem Punkt nicht einigen.
Vorwaerts.de ist der Meinung, dass sich die CSU mit ihren Forderungen, die Beitrittsgespräche generell zu stoppen, ins europapolitische Abseits stellt. Nun sagte Herr Dobrindt, dass es bei der Debatte in erster Linie um die deutschen und die EU-Interessen ginge. Man habe die Überzuegung, dass eine Vollmitgliedschaft der Türkei nicht möglich sei und das müsse man der Türkei auf fairerweise sagen.
Außenminister Guido Westerwelles Besuch in der Türkei sorgte nun für Ärger zwischen FDP und CSU. Westerwelle verwies noch einmal auf den Koalitionsvertrag, in dem die Beitrittsverhandlungen als ergebnisoffen geregelt sind. Die CSU sahte, dass man der Türkei keine Versprechungen auf einen Beitritt machen solle, daraufhin betitelte die FDP den CSU als unerträglich.- Moderator